Taiwans Ministerin ohne Geschäftsbereich Audrey Tang unterzeichnete am 28. April gemeinsam mit Repräsentant:innen aus über 50 Ländern und Territorien die Deklaration zur Zukunft des Internet und bekräftigte damit die Entschlossenheit der Regierung der Republik China (Taiwan), einen offenen, freien, globalen, vollständig kompatiblen, zuverlässigen und sicheren Cyberspace zu fördern.
Nach Auskunft des Außenministeriums in Taipeh wurde die Deklaration während einer Veranstaltung bekanntgegeben, welche der nationale Sicherheitsberater der USA Jake Sullivan in Washington moderierte. Beteiligt waren hochrangige Regierungsbeamte aus Australien, Großbritannien, Japan, Kanada und anderen Ländern sowie von der europäischen Kommission, Tang war über Video-Verbindung zugeschaltet.
Bei der Zunahme von staatlich gesponserten und gebilligten bösartigen Cyber-Aktivitäten werde der Zugang zum Internet von manchen autoritären Regierungen und Online-Foren eingeschränkt, und es würden zunehmend digitale Hilfsmittel eingesetzt, um Meinungsfreiheit und sonstige Menschenrechte und grundlegende Freiheiten zu unterdrücken, heißt es in der Deklaration.
Die Unterzeichner gelobten, auf ein Milieu hinzuarbeiten, das demokratische Systeme festige, aktive Beteiligung aller Bürger in demokratischen Abläufen fördere, die Privatsphäre von Personen sichere und schütze sowie eine freie und wettbewerbsfreudige globale Wirtschaft voranbringe.
Die Regierung in Taipeh glaube fest an das Breitband als grundlegendes Menschenrecht, denn ein Ausdrucks-Umfeld, das Allen offen stehe und keinerlei Kontrolle unterliege, sei das Fundament einer blühenden digitalen Demokratie, definierte das Außenministerium.
Taiwan habe zu diesem Zweck mit gleichgesinnten Partnern wie den USA zusammengearbeitet, berichtete das Ministerium und verwies als Beispiel auf diverse Workshops über die Verbesserung von Medienkenntnissen und Bekämpfung von Desinformation, welche unter der Initiative Globaler Kooperations- und Schulungsrahmen (Global Cooperation and Training Framework, GCTF) über die Bühne gegangen waren.
Das Land sei willig und fähig, Beiträge zur globalen Gemeinschaft zu leisten, betonte das Außenministerium und fügte hinzu, die Regierung werde fortgesetzt mit anderen Kräften des Guten daran arbeiten, solche globalen Herausforderungen zum Wohle aller Menschen anzupacken.
In einer Botschaft auf der offiziellen Twitter-Seite des Außenministeriums hieß es: „Digitaler Autoritarismus gefährdet freie & offene Gesellschaften. #Taiwan steht an der Seite der #USA & über 50 anderen Ländern bei der Unterzeichnung der Deklaration zur Zukunft des Internet. Großartig, wie @audreyt ihre Unterschrift leistete & Taiwan erneut dazu verpflichtete, sich neu auf das Versprechen des Internet zu besinnen.“
—Quelle: Taiwan Today, 05/02/2022 (SFC-E)
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